Deutsche Rüstungsexporte weiterhin Rüstungsexportbericht 2001 der GKKE

Deutsche Rüstungsexporte weiterhin hoch

Die deutschen Exporte an Kriegswaffen und Rüstungsgütern bewegen sich weiterhin auf einem hohen Niveau. Mit Ausfuhren im Wert von rund fünf Milliarden Mark im Jahr 2000 rangiert Deutschland erneut an fünfter Stelle unter den weltweit größten Exportländern. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hervor, der am 17.12. in Berlin vorgelegt worden ist.
Die GKKE weist darauf hin, dass die stark angestiegenen Lieferzusagen im Berichtsjahr ein weiteres Anwachsen der tatsächlichen Exporte in den kommenden Jahren erwarten lassen. Offenbar ist es der rot-grünen Bundesregierung seit ihrem Amtantritt nicht gelungen, eine durchgreifende Reduzierung des Waffentransfers zu erreichen. Der deutsche Waffenexport von Kriegswaffen und Rüstungsgütern ist seit 1998 nicht zurückgegangen, sondern liegt inzwischen wieder auf dem Niveau der frühen neunziger Jahre.
Als besorgniserregend bezeichnet es die GKKE, dass der Anteil der Lieferungen von Großwaffen in Entwicklungsländer im Jahr 2000 deutlich über dem langjährigen Schnitt liegt und fast 50 Prozent erreicht hat. Auch die massenhafte Verbreitung von Kleinwaffen wird als bedrohlich angesehen. Die GKKE ist der Auffassung, dass die Steuerung des Stromes „kleiner“ Waffen immer weniger mit den klassischen Instrumenten des Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetzes erfolgen kann, sondern in zunehmendem Maße Gegenstand des internationalen Strafrechte werden muss.
Im Hinblick auf die künftige Gestaltung des Rüstungstransfers plädiert die GKKE für neue, auch transnational angelegte Formen einer restriktiven Genehmigungspraxis. Die Rüstungsexportpolitik sollte mehr und mehr in die Kompetenz internationaler Bündnissysteme übergehen, was die Chance böte, Waffen nur an solche Empfänger weiter zu leiten, die sich in die Sicherheitsstrukturen und Normengefüge integrieren, an denen auch die Lieferländer teilhaben.

Der Rüstungsexportbericht ist im Internet abrufbar unter: www.justitia-et-pax.de

Rückfragen:
Jürgen Hambrink, Ev. Geschäftsstelle,
Charlottenstr. 53/54, 10117 Berlin,
Tel. 030 - 20355307
Wolfgang Kurek, Kath. Geschäftsstelle,
Kaiser-Friedrich-Str. 9, 53113 Bonn,
Tel. 0228 - 103219