Weihbischof Schwarz zur Eskalation des Kosovo-Konfliktes

Der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Weihbischof Schwarz, hat am 05. Februar zu der sich verschärfenden Krise im Kosovo Stellung genommen. In der Erklärung wird "die internationale Gemeinschaft zu entschlossenem Handeln im Kosovo-Konflikt" aufgefordert. Der Weihbischof begrüßte die Beschlüsse der Staatengemeinschaft, die zu den Verhandlungen in Rambouillet geführt haben, sowie die "Bereitschaft der Bundesregierung, sich am Schutz der unmittelbar bedrohten Bevölkerung des Kosovo zu beteiligen und eine Friedensregelung politisch sowie notfalls auch militärisch zu unterstützen".

Weihbischof Schwarz betonte zudem die Notwendigkeit, dass für den Fall, dass die Konfliktparteien sich zu einem Einlenken nicht bereit erklären, "weitere Maßnahmen bis hin zu einem bewaffneten Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft zur Eindämmung der Gewalttätigkeiten zu erwägen und ggf. entschieden durchzusetzen seien".

Der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax erklärt zu der neuen Situation:

Nach dem Scheitern der Verhandlungen von Rambouillet hat sich die Situation weiter zugespitzt. Wir bedauern, dass ein Mandat des Weltsicherheitsrates bislang nicht zustande gekommen ist. Trotz der offenen völkerrechtlichen Fragen, die nicht leicht genommen werden dürfen, ist die schmerzhafte Notwendigkeit eines entschlossenen Eingreifens im Interesse der leidenden Bevölkerung nicht länger in Abrede zu stellen.

Wir müssen uns dabei aber bewusst bleiben, dass ein solches Eingreifen mit hohen politischen Risiken verbunden ist. Es ist zudem nur statthaft, wenn es von einem umgreifenden Konzept gedeckt ist, das auf die politische Lösung des Kosovo-Problems zielt.

In jedem Falle müssen militärische Maßnahmen so angelegt sein, dass durch sie die Kampfhandlungen im Kosovo schnellstmöglich unterbunden werden und Leib und Leben der Zivilbevölkerung so gut wie nur möglich geschont bleiben. Die militärischen Maßnahmen müssen Gewähr dafür bieten, dass sich die humanitäre Lage der Bevölkerung des Kosovo nicht noch weiter verschlechtert.