Deutsche Kommission Justitia et Pax fordert Überwindung der nuklearen Abschreckung
Die Deutsche Kommission Justitia et Pax, hat die Erklärung „Die Überwindung nuklearer Abschreckung – ein unaufgebbares Ziel der Friedenspolitik“ vorgelegt.
Die Deutsche Kommission Justitia et Pax, die sich im Auftrag der Deutschen Bischofskonferenz mit friedens- und sicherheitspolitischen Fragen befasst, hat mit der Erklärung „Die Überwindung nuklearer Abschreckung – ein unaufgebbares Ziel der Friedenspolitik“ Überlegungen und Empfehlungen vorgelegt, die zunehmende Bedeutung nuklearer Rüstung und ihre Risiken ernst zu nehmen sowie die politischen Möglichkeiten zur Überwindung der Logik und Dynamik nuklearer Abschreckung zu nutzen .
Die Kommission beklagt in der Erklärung die wachsende Bereitschaft vieler Staaten nuklear aufzurüsten, die erhebliche Gefahren für die internationale Sicherheit mit sich bringt sowohl durch die jeder Abschreckungslogik innewohnende Rüstungsdynamik als auch durch die sehr konkreten Risiken nuklearer Proliferation. Diese könnten mittelfristig nur eingehegt werden, wenn ein politischer Prozess zur weltweiten Ächtung und Abrüstung von nuklearer Bewaffnung in Gang gesetzt werde. Es komme darauf an, die derzeit stattfindenden destabilisierenden Prozesse im Abschreckungssystem möglichst aufzuhalten und umzukehren.
In diesem Sinne spricht sich die Kommission für einen internationalen Verhaltenskodex gegen die weitere Proliferation von Nuklearwaffen aus. Sie greift damit eine Idee auf, die vom ehe ma ligen US-Außenminister Kissinger und weiteren prominenten US-amerikanischen Politikern im Januar 2007 vorgelegt wurde.
Mit Blick auf die friedensethische Legitimität von Nuklearwaffen stellt die Kommission fest, dass die vorläufige und eingeschränkte Tolerierung nuklearer Abschreckung nicht als Einverständnis mit der einfachen Fortschreibung der Abschreckung zu verstehen sei. Es gehe vielmehr darum, den notwendigen politischen Spielraum zur Überwindung des Abschreckungssystems zu erweitern und zu nutzen. Die Politik sei daran zu messen, ob sie tragfähige Schritte zur politischen Überwindung der Abschreckung unternimmt. Die Konservierung des Status quo in Sachen Abschreckung könne sich daher nicht auf die kirchliche Position stützen.